Chinas Aufstieg und Umbruch 2021

Vernunft gegen Chaos.  100 Jahre KP Chinas – Die KP Chinas hat historisch nicht Dagewesenes erreicht. Das steigert das Durcheinander im Westen.

Am 1. Juli wurde in der Volksrepublik der 100. Jahrestag der Gründung der KP Chinas begangen. Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP), der Rotfuchs-Förderverein e. V. und der Deutsch-Chinesische Freundschaftsverein Ludwigsfelde e. V. würdigten das Jubiläum mit einer Festveranstaltung am 23. Oktober im ND-Gebäude in Berlin. Dort sprachen in Anwesenheit von rund 150 Gästen Yu Xiaoxuan, gesandte Botschaftsrätin der chinesischen Botschaft in der Bundesrepublik, Arnold Schölzel, Chefredakteur des Rotfuchs und jW-Autor, und Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP.

Als eine kleine illegale Gruppe am 1. Juli 1921 die Kommunistische Partei Chinas gründete, konnte niemand wissen, welche Entwicklung sie nehmen und in welch erstaunlicher Weise sie die Weltgeschichte beeinflussen würde. Sie inspirierte und organisierte die Gründung der Volksrepublik China am 1. Oktober 1949. Ihr folgte, das sei mir an dieser Stelle zu erwähnen gestattet, der 7. Oktober 1949, die Gründung der Deutschen Demokratischen Republik. Beide Staaten nahmen noch im gleichen Monat diplomatische Beziehungen auf.

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hob bei der Großveranstaltung auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Beijing am Donnerstag den »unumkehrbaren« Aufstieg der Volksrepublik zur Weltmacht hervor. Kämpferisch warnte er andere Staaten vor einem »Kollisionskurs« gegenüber China. Das chinesische Volk werde ausländischen Kräften niemals erlauben, es »zu schikanieren, zu unterdrücken und zu unterjochen«, sagte Xi. Jeder, der das wagen würde, werde auf eine »große Mauer aus Stahl« treffen, die 1,4 Milliarden Chinesen geschmiedet hätten, und »sich den Kopf blutig stoßen«, sagte der Parteichef unter großem Jubel der 70.000 Teilnehmenden. Xi verwahrte sich auch gegen ausländische Kritik: »Wir werden niemals scheinheilige Predigten von jenen akzeptieren, die glauben, sie hätten das Recht, uns zu belehren.«

Gemeinsam mit anderen Mitgliedern der Partei- und Staatsführung versammelte sich Xi auf dem Balkon des Tiananmen-Tores über dem großen Porträt Maos. An derselben Stelle hatte der Revolutionär 1949 die Gründung der Volksrepublik ausgerufen. An der Zeremonie nahmen Tausende Sänger teil, die unter anderem »Ohne die Kommunistische Partei gäbe es kein neues China« zum besten gaben. Kampfflugzeuge flogen in Formation über den Tiananmen-Platz, Helikopter bildeten am Himmel die Zahl 100. 56 Kanonen, die die Zahl der ethnischen Gruppen in China repräsentieren, feuerten 100 Schuss Salut, während eine Ehrengarde aufmarschierte.

In seiner mehr als einstündigen Rede rief der Parteichef auch zur Modernisierung der Streitkräfte auf. »Eine starke Nation muss eine starke Armee haben.« Er wandte sich gegen »Unabhängigkeitskräfte« in Taiwan und rief zur »friedlichen Wiedervereinigung« mit der Insel auf. Niemand dürfe die Entschlossenheit Chinas unterschätzen, seine territoriale Integrität zu verteidigen. Xi unterstrich zudem die Bedeutung der KPCh für die Entwicklung des Landes: »Chinas Erfolg hängt von der Partei ab.« Die KPCh habe Millionen von Menschen aus der Armut geholt und auch viel zur globalen Entwicklung beigetragen.

Der Staatschef der Demokratischen Volksrepublik Korea, Kim Jong Un, gratulierte seinem wichtigsten Verbündeten zum Jubiläum, unterstrich die Verbundenheit durch »den Glauben an die sozialistische und kommunistische Sache« und erinnerte in seiner Grußbotschaft daran, dass feindselige Kräfte versuchten, durch »bösartige Verleumdungen« umfassenden Druck auszuüben.

Da China das Coronavirus schon lange im Griff hat, gab es bei den Feierlichkeiten ausnahmsweise keine besonderen Schutzanweisungen. Seit Beginn der Pandemie verfolgt die Volksrepublik erfolgreich eine »Null-Covid-Politik«.

Die DDR, die wichtigste Errungenschaft der deutschen Arbeiterbewegung, ging 1990 unter, es war nach der Errichtung der faschistischen Diktatur 1933, nach der Anzettelung von zwei Weltkriegen durch den deutschen Imperialismus die größte Niederlage – nicht nur der Arbeiterbewegung. Was fälschlich »Wiedervereinigung« genannt wird, war in Wirklichkeit die bloße Ausdehnung des imperialistischen Wirtschafts- und Rechtssystems der BRD nach Osten – mit zum Teil kolonialen Zügen. Es war verbunden mit Diskriminierung und Hetze gegen die Repräsentanten der DDR, mit der sogenannten Abwicklung Hunderttausender Wissenschaftler, Journalisten und Kulturschaffender, das heißt mit deren systematischer Entwürdigung. Es war verbunden mit Massenarbeitslosigkeit und – infolgedessen – der Entvölkerung ganzer Landstriche. Ostdeutschland ist heute Teil einer Gesellschaft, die von vielfältigen Krisen geschüttelt wird. Gesellschaftliche Spaltung, die Einführung von Niedriglöhnen und generell Armut per Gesetz sind die Folgen der Niederlage unseres Sozialismus. Und wie schon mehrfach in der deutschen Geschichte verfährt die Politik des wiedererstarkten deutschen Imperialismus nach außen zweigleisig: Wirtschaftliche Kooperation im Interesse der Exportquote schließt erneut Aggressivität, Großmachtwahn und militärische Provokationen nicht aus. Wie in der Vergangenheit trägt das die Gefahr eines Krieges, ja, unter heutigen Bedingungen, eines Weltbrandes in sich.

Armut erfolgreich bekämpft

Dem steht gegenüber, was unter Führung der KP Chinas in den vergangenen 30 Jahren erreicht wurde. Die Volksrepublik China hat in diesem Zeitraum den weltweit größten Beitrag zur Überwindung der Armut auf der Erde geleistet: Zwischen 1990 und 2013 betraf das rund 700 Millionen Menschen, das waren 70 Prozent der weltweiten Armutsreduzierung. Nun in der Pandemie nehmen Hunger und Armut in der Welt außerhalb Chinas wieder zu, wie jüngste UN-Berichte besagen. Mit dem vor fünf Jahren unterbreiteten Vorhaben, die Seidenstraße wiederzubeleben und zu erweitern, hat die Volksrepublik die Förderung des Friedens in der ganzen Welt wie kein anderes Land zum Programm erhoben. Nur ein Beispiel, eine Meldung aus der britischen Daily Mail vom August: »China bereitet sich darauf vor, das Vakuum, das Bidens vorzeitiger Rückzug in Afghanistan hinterlässt, mit einem Investitionsprogramm für seine ›Seidenstraßen‹-Initiative in Höhe von 62 Milliarden US-Dollar zu füllen.«

China ist heute die zweitstärkste Wirtschaftsmacht der Welt, allgemein wird erwartet, dass die Volksrepublik in etwa fünf Jahren die USA in der Wirtschaftsleistung überholt. China hat die Weltwirtschaft in der von den USA verursachten Krise seit 2007 vor dem Zusammenbruch gerettet, und die imperialistischen Staaten fürchten mit Recht eine Situation, in der das Land diese Funktion nicht mehr erfüllen könnte. Gleichzeitig rüsten sie in nie dagewesener Weise auf und führen den Kalten Krieg fast ungebrochen weiter. Nach dem Wunsch Joseph Bidens sollte die VR China auf dem G7-Gipfel im Juni 2021 als »systemischer Gegner« bezeichnet werden, was nicht gelang. Allerdings stuften die NATO-Länder auf ihrem kurz darauf abgehaltenen Gipfel die Volksrepublik als »systemische Herausforderung« ein.

Mit der Zerstörung der DDR ging auch eine besondere Beziehung zwischen den beiden Ländern zu Ende, die von den führenden Parteien Chinas und der DDR getragen wurde. Die Erinnerung daran lässt ahnen, was für den Frieden und die Entwicklung einer ausbeutungsfreien Gesellschaft mit dem Ende des deutschen sozialistischen Staates verlorenging. Ich will das an einem persönlichen Beispiel erläutern. Als ich mich ans Schreiben dieses Beitrages setzte, erreichte meine Frau und mich die Nachricht, dass unsere Freundin und Genossin Helga Scherner, Sinologin und Kommunistin, am 12. Oktober, wie es auf der Trauerkarte hieß, im Alter von 92 Jahren gestorben ist. Noch im vergangenen Jahr hatte sie zusammen mit ihrem Mann Erhard Scherner das Gefängnistagebuch Ho Chi Minhs herausgegeben, das dieser 1941/1942 in der Haft der Guomindang auf chinesisch geschrieben hatte – ein Werk, das neben Julius Fuciks »Reportage unter dem Strang geschrieben« oder Musa Cälils »Moabiter Heft« für den antifaschistischen Kampf der Kommunisten steht. Scherners hatten es 1975 für die »Weiße Reihe« des Verlages Volk und Welt übersetzt und erstmals herausgebracht. Beide waren 1955 zum Studium nach Beijing gegangen. Sie gehörten zu den ersten aus der DDR, die nach ihrer Rückkehr an wissenschaftlichen Einrichtungen und im Staatsapparat tätig wurden. Bereits 1953 aber waren die ersten Sprachlektoren aus der Volksrepublik in die DDR gekommen, und schon 1951 waren bedeutend mehr Studenten als zuvor zum Sinologiestudium immatrikuliert worden.

Helga Scherner hat vor Jahren auf der Internetseite China heute über ihren Weg von einer mittellosen Jugendlichen zur Sinologin berichtet. Besonders hob sie dort das Verdienst von Professor Eduard Erkes hervor, eines sozialdemokratischen Gelehrten, der sich schon in der Weimarer Republik geweigert hatte, die deutschen Kolonialinteressen in China zu bedienen, und der von den deutschen Faschisten 1933 sofort entlassen worden war. Er konnte erst nach 1945 in Leipzig seine Forschungen fortsetzen – auch die Aufnahme solcher Wissenschaftstraditionen gehörte zur DDR. Helga Scherner schrieb: »Die Sinologie der DDR konnte sich – trotz der widrigen Umstände, die der Konflikt zwischen der UdSSR und der Volksrepublik China mit sich brachte – auch dank seines Wirkens zu einer komplexen Länderwissenschaft entwickeln, was auch internationale Anerkennung fand.«

Auch diese gemeinsame Errungenschaft von DDR und Volksrepublik China, die Etablierung einer Wissenschaft, die Sprache und Literatur mit historischen und mit kulturgeschichtlichen Forschungen zusammenfasste, fand 1989 und 1990 ein jähes Ende. Helga Scherner urteilte: »An der Humboldt-Universität, wo die Sinologie der DDR konzentriert war, warf die Abwicklung und ›Erneuerung‹, was Vielfalt und Tiefe der Lehre und Forschung betraf, das Institut auf ein Niveau zurück, das längst überwunden geglaubt war.« Anders sah es nach ihrer Meinung an der Leipziger Universität aus, wo man versuchte, das Erbe ihres Lehrers Erkes beim Neuaufbau der Sinologie fortzuführen. Dem Wahn der Abwickler und Eroberer der DDR-Universitäten fiel im Grunde aber ein bei allen Schwierigkeiten besonders wichtiges Kapitel in den kulturellen und wissenschaftlichen Beziehungen zwischen China und Deutschland zum Opfer. Die Sinologen der DDR, von denen ich einige kennenlernen konnte, waren eine verhältnismäßig kleine Wissenschaftsgemeinschaft, von denen sich viele aus gemeinsamen Studientagen in Beijing kannten. Sie unterhielten, solange es möglich war, zahlreiche persönliche Beziehungen in die Volksrepublik, es waren Internationalisten mit tiefer Sympathie für China, dessen Bevölkerung und Kultur. Ich möchte hier nur den verstorbenen früheren Botschafter Rolf Berthold nennen.

Anderes Naturverständnis

Die Art und Weise, wie mit der DDR und selbst mit solch einer relativ kleinen wissenschaftlichen Disziplin wie der Sinologie unter der völlig irreführenden Überschrift »Wiedervereinigung« umgesprungen wurde, prägt auch das Verhältnis des wiedererstarkten deutschen Imperialismus zur Volksrepublik. Wo einst insgesamt politische Klarheit und humanistischer Austausch herrschten, bestehen heute geistiges Durcheinander und Konfusion, kommt es zu merkwürdigen Widersprüchen und Verrenkungen. Das hat mit langfristigen Entwicklungen der jeweiligen Kultur und des Denkens zu tun, aber auch mit aktuellen Entwicklungen wie dem Kampf um die Bewältigung der wissenschaftlich-technischen Revolution.

Der vor zehn Jahren verstorbene Philosoph Hans Heinz Holz, der selbst auch Sinologie studiert hatte, erinnerte einmal daran, dass sich in der chinesischen, 4.000 Jahre umfassenden geistigen Tradition nie der immer radikaler werdende Individualismus wie im Westen durchgesetzt hat, sondern dass »ein Moment von gesellschaftlicher Verantwortlichkeit ein ganz selbstverständliches Moment des eigenen Lebensverständnisses ist«. Zum anderen hob Holz hervor: In China habe immer ein völlig anderes Naturverständnis vorgeherrscht als im Westen: Natur werde nicht als Objekt der Ausbeutung begriffen, wie es schon im Alten Testament der Bibel steht. Im chinesischen Verständnis oder in der Weltanschauung sei der Mensch immer »ein in den Naturrhythmus eingepasstes Naturwesen, das auch, wenn es sich der Natur in irgendeiner Weise entgegenstellen will, es in der Form tun musste, dass die natürlichen Bedingungen nicht zerstört wurden«. Er verwies dabei insbesondere auf die uralte zivilisatorische Errungenschaft der Wasserbewirtschaftung, der Flussregulierung, die aus China kam.¹

Es ist daher einfach Manipulation, wenn westliche Journalisten so tun, als müsse die Führung der Volksrepublik zur Ökologie gezwungen werden. Es ist eine Lüge. Und sie werden in ihren eigenen Medien widerlegt. Am 23. Oktober veröffentlichte zum Beispiel die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung ein Interview mit dem Direktor der Internationalen Energieagentur der OECD Fatih Birol, in dem dieser unter anderem erklärte, die Zusage Präsident Xi Jinpings, im Ausland keine Kohlekraftwerke mehr zu finanzieren, habe »eine enorme Tragweite«. Dadurch könnten bis zu 20 Milliarden Tonnen CO2 vermieden werden, soviel, »wie wenn alle EU-Staaten bis 2050 klimaneutral werden«. Die Volksrepublik sei »auch die Nummer eins der Welt bei Wasserkraftwerken« und werde »schon bald die USA als Nummer eins in der Atomkraft ablösen«.

Manches erinnert gegenwärtig an die Zeit des Philosophen und Universalgelehrten Gottfried Wilhelm Leibniz, der ein enormes Interesse an China hatte und einen umfangreichen Briefwechsel mit Jesuiten führte, die damals als Missionare der römisch-katholischen Kirche im »Reich der Mitte« weilten. Leibniz verhielt sich so wie andere deutsche Denker von Herder bis Goethe und Hegel, aber auch viele andere Philosophen und Schriftsteller westlicher Länder: China war die technisch und kulturell anerkannt führende Macht in der Welt. Das änderte sich erst mit der Kolonialisierung im 19. Jahrhundert, die mit einem der größten Kolonialverbrechen, den sogenannten Opiumkriegen Englands gegen China, einsetzte und mit der Etablierung rassistischer Stereotypen einherging. Bis heute. Kürzlich war zu lesen, dass britische Schulkinder über dieses Kapitel der Geschichte in ihren Schulbüchern so gut wie nichts erfahren.

Leibniz notierte 1697: »Wenn das so weitergeht, fürchte ich, dass wir bald auf jedem anerkennenswerten Gebiet den Chinesen unterlegen sein werden.« Und weiter: »Jedenfalls scheint mir die Lage unserer hiesigen Verhältnisse angesichts des ins Unermessliche wachsenden moralischen Verfalls so zu sein, dass es beinahe notwendig erscheint, dass man Missionare der Chinesen zu uns schickt.«

Dem Westen sei Dank

Ähnlich sehen das offenbar auch heutige Wissenschaftler, wobei sie sich in der BRD immer wieder der politisch gängigen Sichtweise unterordnen. So lobte beispielsweise Anfang Juli der Sinologe Klaus Mühlhahn in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung unter der Überschrift »Chinas Sozialismus für die neue Ära«: »Die KPCh ist heute ein Meisterwerk der Führung, Disziplin und Mobilisierung.« Sein Text endete aber mit der Behauptung des Gegenteils: »Die Erfolge der Partei sind nicht von der Hand zu weisen«, dennoch sei sie »tief in ihrem Innern unsicher und ängstlich«. Man könnte sagen: Da hat der Universitätspräsident aus Friedrichshafen gerade noch die Kurve genommen. Denn diese letzte Bemerkung ist kein Versuch einer Beschreibung, es geht um den ideologischen Kern der heutigen Auseinandersetzung, um die Untergrabung von Ansehen und Stabilität der Kommunistischen Partei Chinas. In diesem Sinn beruhigte sich ein Kommentator der FAZ zum 100. Gründungstag der Partei, der Aufstieg Chinas habe nichts mit Sozialismus zu tun, wie die Führung der Partei fälschlich annehme, sondern sei dem Fleiß und der Improvisationskunst der Chinesen zuzuschreiben: »Chinas Kommunisten wurden von Wirtschaft und Politik im westlichen Ausland über viele Jahre hofiert, aus politischen (Gegengewicht zur Sowjetunion) und ökonomischen (riesiger Markt) Motiven. Es ist also nicht zuletzt westlichem Unternehmergeist zu verdanken, dass der chinesische Unternehmergeist wiedererweckt worden ist.« Solchen Leuten könnten chinesische Missionare nicht mehr helfen.

Aber das ist nicht alles. Gleichzeitig ließ die Zeitung einen deutschen Gastprofessor an der Universität von Shantou in Südchina, Wolfgang Kubin, ausführlich schildern, warum und wie er das »momentan übliche China-Bashing« hinter sich ließ und kürzlich an seine Uni zurückkehrte. Er fühle sich »momentan in der zweiten Quarantäne von Shantou nicht unwohl«. Wer genau las, verstand: Kubin wollte beschreiben, wie die chinesischen Staatssicherheitsorgane ihm halfen, die letzten Hindernisse lokaler Bürokraten zu überwinden.

Ähnlich geht es im Spiegel zu. Noch im Frühjahr hetzte das Blatt auf dem Titel »Made in China«, gemeint war das Coronavirus. In der Ausgabe vom 23. Oktober lässt das Magazin den früheren Diplomaten Singapurs Kishore Mahbubani zu demselben Thema wie folgt zu Wort kommen: »Der Westen hat nicht rational und vernünftig gehandelt. Er hat versagt.« In seinem Text finden sich Sätze wie: »Auch wenn viele im Westen glauben, dass die Kommunistische Partei Chinas nur an der Macht bleibt, weil die Partei das chinesische Volk unterdrückt, zeigen die Fakten, dass die KP eine starke Unterstützung durch das chinesische Volk genießt.« Bestätigt werde das durch eine Studie des Ash Center for Democratic Governance and Innovation der Harvard Kennedy School: Danach stieg die Unterstützung für die KP von 86 Prozent im Jahr 2003 auf 93 Prozent im Jahr 2016. Der Autor nimmt an, dass sich dieser Rückhalt wegen des Erfolgs der Volksrepublik bei der Bekämpfung der Pandemie noch verstärkt hat. Und weiter: »2019 reisten 130 Millionen Menschen als Touristen ins Ausland und kehrten freiwillig zurück. Das chinesische Volk hat in den letzten 40 Jahren den größten Zuwachs an persönlicher Freiheit seiner 4.000 Jahre alten Geschichte erlebt. Um ein brillantes deutsches Wort zu verwenden: Das chinesische Volk hat seine eigene ›Weltanschauung‹. Und es ist glücklich mit seiner Weltanschauung.«

Und noch eins: Es sei ein Schock für die Entwicklungsländer gewesen, als sie feststellten, dass der Westen ihnen keine Impfstoffe gegen SARS-CoV-2 liefert, aber China seine eigenen großzügig verteilte. Kaum im Amt, habe Biden zusammen mit Japan, Australien und Indien eine Milliarde Impfdosen für die 700 Millionen Bewohner Südostasiens versprochen. Mahbubani: »Die Gesamtzahl der Impfstoffe, die im Rahmen dieser Vereinbarung bisher geliefert wurden, liegt bei null. China hatte dagegen bis Juli 2021 über 120 Millionen Impfdosen an Südostasien geliefert.«

Was bringt dieses Durcheinander, dieses Chaos aus Respekt und rassistisch getönter Herablassung und Verachtung zum Ausdruck? Es hat nach meiner Meinung mit der Verfassung zu tun, in der sich der Kapitalismus befindet: geschüttelt von Krisen, wirtschaftlich stagnierend und mit gesellschaftlichen Widersprüchen konfrontiert, die sich zuspitzen. Chinas Dynamik reizt einerseits zur Nachahmung, andererseits lässt sich das Modell ohne Führung durch die Kommunistische Partei nicht umsetzen. Die Widerspiegelung dieses Dilemmas in der westlichen Propaganda, es gehe um den Kampf zwischen »demokratischen« und »autoritären« Staaten, ist eine groteske Verzerrung. Inzwischen beherrscht dieses Problem jedenfalls völlig die deutsche Politik: Man darf gespannt sein, wozu sich die nächste Bundesregierung beim voll entbrannten Kampf um Spitzenpositionen in der wissenschaftlich-technischen Revolution und beim Klimaschutz entschließen wird. Es sind gigantische staatliche Investitionen in Höhe von letztlich Billionen Euro angekündigt und auch nötig, um nicht wirtschaftlich abgehängt zu werden. Es ähnelt der Quadratur des Kreises, wenn versucht wird, hier und in anderen Staaten des Westens faktisch einen Staatskapitalismus bei Fortbestehen privater Aneignung zu errichten. Das ist der erste Punkt.

Geistige Kriegsvorbereitung

Diese private Aneignung aber hat zweitens einen Namen: Monopolkapital, das heißt ein Produktionsverhältnis, das Herrschaft will, nicht Freiheit, Extraprofit, nicht sozialen Ausgleich, dessen aggressivste Teile zu politischen und militärischen Abenteuern neigen und im Sinne des Wortes bereit sind, über Leichen zu gehen. Dem steht eine zunehmend unzufriedene Bevölkerung gegenüber, die mit Hilfe der Medien, insbesondere der US-Internetkonzerne, aufeinandergehetzt und mit irrationalen, reaktionären und faschistischen Auffassungen rund um die Uhr bis zur sozialen Besinnungslosigkeit bombardiert wird. Im Resultat ist die US-Bevölkerung politisch gespalten wie selten in der Geschichte, was auch bedeutet: Die herrschende Klasse verliert an Führungskraft, wird unberechenbarer. Die Medien dienen zugleich der geistigen Kriegsvorbereitung und – das haben sie in den vergangenen Jahrzehnten mehrfach unter Beweis gestellt – arbeiten im Ernstfall wie gleichgeschaltet für die Mobilisierung zum Krieg. China hat sehr gute Gründe, die Aktivitäten dieser Konzerne im eigenen Land in Schranken zu halten.

Das alles hat zum Resultat, dass wir im Westen politisch und ideologisch in konterrevolutionären Zeiten leben. Die Hetze gegen China dringt täglich in die Köpfe der 800 Millionen Menschen, die in den westlichen Staaten leben. In den westlichen Medien hat der heiße Krieg längst begonnen.

Daher lässt sich sagen: Wir sind wieder bei Leibniz. Nein, es ist gegenwärtig nicht möglich, um chinesische Missionare und um Export von Vernunft zu bitten. Aber gestatten Sie mir zum Abschluss ein, wie ich finde, angemessenes Pathos: wohl dem Land, das von der KP Chinas geführt wird. Wohl der Welt, deren Hoffnung sich immer stärker auf die KP Chinas richten wird. Herzlichen Glückwunsch, Genossinnen und Genossen.

Chinesische Lageeinschätzung dem Tod von Mao

»1. Nach dem Tod von Mao Zedong, Zhou Enlai und anderen führenden Genossen wurden in China in vielen Bereichen Reformen eingeleitet. Die Ergebnisse zeigen die Richtigkeit des eingeschlagenen Weges, der im Volk volle Unterstützung findet. Man halte am Sozialismus fest, breche jedoch mit subjektivistischen, starren Methoden, die mit den inneren und den äußeren Bedingungen und der Stimmung im Lande selbst nicht übereinstimmen. Man wisse zwar noch nicht alles über den Aufbau des Sozialismus, will diesen aber reicher, vielfältiger machen und weiter vervollkommnen. Auf diesem Weg sind aber auch Schwierigkeiten aufgetreten, unter anderem Schönfärberei. Um den Sozialismus auf das Niveau der entwickelten Länder zu bringen, bedarf es in China noch der Arbeit dreier Generationen. China sehe auf diesem Weg auch nach der Auffassung von Deng Xiaoping drei große Etappen vor sich: Bis Ende des Jahrhunderts will China einen kleinen Wohlstand erreichen, wie ihn Länder mit mittlerem Entwicklungsniveau haben. Bis zum 100. Geburtstag der Partei 2021 will man diesen Stand stabilisieren und ein ganzes Stück zu den entwickelten Ländern aufschließen. Bis zum Jahr 2049, dem 100. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik, soll sich China zu einem der wirtschaftlich stärksten Länder der Welt entwickeln.

Fehler auf diesem Weg wären wohl kaum auszuschließen, aber kapitale Fehler, wie sie bisher gemacht wurden, wolle man zukünftig vermeiden. Um diese Ziele zu erreichen, müsse man aber die eigenen und die Erfahrungen anderer Länder auswerten und rechtzeitig daraus Schlussfolgerungen ziehen. Dabei müssten die Erfahrungen der sozialistischen sowie der kapitalistischen Länder auf dem Gebiet der Wirtschaft, des Managements, der Wissenschaft und Technik ausgewertet und verallgemeinert werden. Dazu brauche man in der Partei ein normales, gesundes, demokratisches politisches Leben. Man wolle keine Zeit dafür verschwenden, mögliche Kritik, dass man sich zum Kapitalismus zurückbegebe, zu widerlegen. Experimente auf dem Weg zum Sozialismus seien möglich, wünschenswert, ja unerlässlich, und nach dem Suchen und Forschen würde man klüger sein.

2. Die Haltung der KP Chinas gegenüber den anderen kommunistischen Parteien ist von Gefühlen der Freundschaft getragen. Man respektiere deren Entscheidungen und freue sich mit ihnen über erreichte Erfolge. Zu Zeiten Mao Zedongs habe die chinesische Führung andere wegen ihrer Politik kritisiert. Das war der falsche Weg. China erhebt gegen niemanden Vorwürfe, dass die Beziehungen seit den sechziger Jahren unterbrochen sind, vielmehr ziehe man daraus Lehren. Die KP Chinas gestaltet zukünftig ihre internationalen Beziehungen nach den Prinzipien der Unabhängigkeit und Selbständigkeit, der Gleichberechtigung, der gegenseitigen Achtung und der Nichteinmischung. Mit allen, die es möchten, werde die KP Chinas die Beziehungen wieder herstellen, und denen, die das nicht möchten, werde man keine Vorwürfe machen.

3. Die Beziehungen zwischen der DDR und China haben in den letzten Jahren eine neue Qualität erfahren. China verfolge sehr aufmerksam die innen- und außenpolitische Linie der DDR und respektiere sie. Für die besonderen Beziehungen der DDR zur Sowjetunion habe man volles Verständnis. Auch die Beziehungen der osteuropäischen sozialistischen Länder zur UdSSR werde China voll respektieren. China freue sich aufrichtig über meinen Besuch und erwarte, dass sich die Beziehungen ökonomisch, wissenschaftlich-technisch und kulturell gut entwickeln. Zum speziellen Problem der beiden deutschen Staaten wolle man nicht Stellung nehmen, China wünsche gute Beziehungen mit der DDR und unterhalte normale Kontakte und diplomatische Beziehungen mit der Bundesrepublik Deutschland. Hu Yaobang habe den Kanzlern Schmidt und Kohl sowie dem Bundespräsidenten Carstens gesagt, dass China für eine nationale Aussöhnung und ein friedliches Nebeneinander der beiden deutschen Staaten eintrete. Es sei China bekannt, dass viele europäische Länder, sozialistische und kapitalistische, zumindest in der Gegenwart nicht für die Vereinigung der beiden deutschen Staaten eintreten, und man wird das respektieren. Die Haltung Chinas in dieser Sache sei tadelsfrei.

4. Die Beziehungen zu den kapitalistischen Hauptmächten gestaltet China nach den ›fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz‹ auf gleichberechtigter Grundlage sowohl wirtschaftlich, wissenschaftlich-technisch und kulturell. Jahrzehntelang habe man einen Kampf geführt, um über das Wesen der herrschenden Klasse in diesen Ländern keine Unklarheit aufkommen zu lassen. Aber wenn man gute staatliche Beziehungen anstreben will, so dürfe man ihre Innenpolitik nicht ohne weiteres kritisieren. Das wolle China nur dann tun, wenn diese Länder in ihrer Außenpolitik Expansionsbestrebungen oder Hegemonismus betreiben. Sicher gäbe es in Japan Kräfte, die den Militarismus wiederbeleben wollen, auch in der Bundesrepublik Deutschland gäbe es revanchistische Kreise, von denen er aber nicht genau wisse, wie stark sie sind. Er glaube nicht, dass sie für die internationale Politik eine Gefahr darstellen. Die große Mehrheit der Menschen in der Bundesrepublik Deutschland und in Japan ist gegen einen Krieg und für eine normale Selbstverteidigung. Man dürfe diesen Ländern nicht ständig etwas vorwerfen, sonst entstehe eine Kluft zwischen den Völkern, und man isoliert sich selbst. Deshalb ist die Politik Chinas zu den kapitalistischen Ländern folgende: nie ein Bündnis mit ihnen einzugehen; die Politik des Hegemonismus entschieden zu kritisieren; die Beziehungen auf der Grundlage der Prinzipien der friedlichen Koexistenz zu entwickeln. Vorwürfe an China, man würde mit den USA ein Bündnis eingehen und in eine imperialistische Falle geraten, beleidigten das chinesische Volk. ›Wir sind weder Dummköpfe noch Kinder.‹

5. China möchte seine Beziehungen zur Sowjetunion und zu Vietnam normalisieren, die sich gegenwärtig auf einem Tiefpunkt befinden. Die Volksrepublik China habe in den letzten Jahren viele praktische Schritte unternommen. Seit vier Jahren sei die Kritik an den inneren Verhältnissen dieser Länder eingestellt. Auch auf Parteiversammlungen sei sie nicht erlaubt; die Partei-, Staats- und Armeeorgane an der chinesisch-sowjetischen und chinesisch-mongolischen Grenze seien angewiesen, einen Kurs der Freundschaft gegenüber der anderen Seite zu verfolgen. Auch von der anderen Seite gäbe es Veränderungen in dieser Hinsicht, aber es treten immer noch unerfreuliche Dinge auf, über die Hu Yaobang nicht konkret sprechen wolle, um meine Gefühle als sein Gast nicht zu verletzen; den vietnamesischen Genossen hat China empfohlen, ihre Truppen aus Kambodscha abzuziehen und den Krieg einzustellen, der sonst auch in fünf Jahren nicht beendet werden kann. In aller Form erkläre China, dass dann sofort die Beziehungen beider Länder normalisiert werden könnten.«

Gorbatschow will nichts begreifen

Schürers Notizen vom Gespräch mit dem chinesischen Generalsekretär wurden dem SED-Politbüro zur Kenntnis gegeben und auch an Gorbatschow gesandt. Denn eigentlich war die Botschaft primär für ihn gedacht, für den neuen Generalsekretär, der erst vor wenigen Monaten ins Amt gekommen war. Die Chinesen spielten über Bande, sie schickten ein Signal, ihr Gesprächsangebot, nach Moskau über Berlin.

Doch dort begriff man dies nicht. »Michail Gorbatschow bedankte sich für die Übersendung meines Materials und bemerkte, dass es wichtige Aussagen enthalte, aber man dürfe auch den Chinesen nicht trauen, und eigentlich sei doch alles anders, als berichtet würde«, erinnerte sich Gerhard Schürer in seinen Memoiren.

Die ablehnende Reaktion aus Moskau motivierte Erich Honecker um so mehr, die ausgestreckte Hand zu ergreifen. Er wollte nicht nur die Beziehungen der Partei und der DDR zur KP Chinas und zur Volksrepublik erneuern, sondern in dieser Hinsicht dem sozialistischen Lager vorangehen, wenn denn die Führungsmacht zögerte. Er erklärte sich selbst zum »Chefschlichter« zwischen der Sowjetunion und China, die seit den sechziger Jahren nicht einmal mehr diplomatische Beziehungen unterhielten. Erich Honeckers Absichtserklärung entbehrte nicht einer gewissen Ironie. Denn auf dem VIII. Parteitag der SED 1971, auf dem eine Generalabrechnung mit dem zurückgetretenen Walter Ulbricht erfolgt war, hatte der im Politbüro für Außenpolitik zuständige ZK-Sekretär Hermann Axen Ulbricht scharf kritisiert für dessen angebliche »Unterschätzung der Gefahr des Maoismus und eine Überschätzung der Maklerrolle der SED zwischen KPdSU und KP Chinas«.

Honecker sah in seiner Initiative schließlich auch eine Gelegenheit zu demonstrieren, dass die DDR eine von der Sowjetunion unabhängige und eigenständige Außenpolitik zu führen in der Lage war. Dies muss man auch vor dem Hintergrund der wiederholten Absagen seiner BRD-Reise sehen, zu der Bundeskanzler Helmut Schmidt Anfang der achtziger Jahre Erich Honecker eingeladen, was sein Nachfolger Kohl ebenfalls getan hatte. Moskau untersagte Honecker diesen Staatsbesuch mehrere Male. Erst am 21. April 1986 hatte Gorbatschow in einer Sitzung des Politbüros nach dem XI. Parteitag der SED erklärt: »Wir üben mit der DDR Solidarität und erwarten dies auch von der DDR.« Es sei jetzt nicht der Zeitpunkt, die Beziehungen zur Bundesrepublik zu verbessern. »Erich, wie soll ich es meinem Volk erklären, wenn du in dieser Situation die Bundesrepublik besuchst?« Darauf hatte Honecker geantwortet: »Und was sagen wir unserem Volk, das in tiefer Sorge um den Frieden ist und deshalb will, dass ich endlich fahre?« Da war übrigens schon lange der von Kanzler Kohl im Gespräch mit Günter Mittag in Bonn bestätigte Reisetermin Honeckers im April 1986 gestrichen worden.

Über seine für den Oktober 1986 geplante Reise nach Beijing informierte Honecker Gorbatschow erst gar nicht. Er wusste, dass der eitle Gorbatschow auch als erster Staatschef aus dem Ostblock in die Volksrepublik China fahren und keinem anderen den Vortritt lassen wollte. Gorbatschow erfuhr aus der Presse vom geplanten Staatsbesuch Honeckers und ließ in Berlin anfragen, ob das stimme. Und falls es zuträfe, dann bitte er um einen Zwischenaufenthalt in Moskau. Honecker flog und stoppte nicht bei Gorbatschow. Es war der erste Staatsbesuch eines Staatschefs des sozialistischen Lagers in der Volksrepublik seit einem Vierteljahrhundert.

Anmerkung und Quellen

Warum wird China vom Westen – allen voran den USA – attackiert und diskriminiert? Besonders zum 100. Geburtstag seiner KP. Mit den wirtschaftlichen, sozialen und wissenschaftlichen Erfolgen Chinas verliert der Westen seinen globalen Beglückungsanspruch. Wo auch immer er versuchte, seine Interessen durchzusetzen – im Nahen Osten, in Mittel- und Südamerika oder in Afrika –, »legitimierte« er sie mit dem Versprechen von Freiheit, Menschenrechten, Demokratie und Wohlstand. Fast immer mit verheerenden Folgen für die betroffenen Länder. Demgegenüber demonstriert China der Welt eine Alternative zu dem so gepriesenen westlichen System. Zumindest, solange es der KP Chinas gelingt, die wachsenden sozialen Unterschiede im eigenen Land mit erheblichen Verbesserungen des Lebensniveaus breitester Bevölkerungsschichten zu verbinden.

Arnold Schölzel, Chefredakteur des Rotfuchs und jW-Autor

1 Hans Heinz Holz: Die Sinnlichkeit der Vernunft. Letzte Gespräche, Berlin 2017, S. 276–277

Gesellschaft der Chinafreunde e.V., Partnerschaftsverein Köln – Peking

http://german.chinatoday.com.cn/

Prof. Eduard Erkes

https://de.wikipedia.org/wiki/Volksrepublik_China

Mein Zugang zu China – Erinnerungen an Eduard Erkes (1891-1958) von Helga Scherner